Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2023
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlage
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Verträge zwischen sorianthulexia, Berliner Allee 142, 13088 Berlin (nachfolgend "wir" oder "uns" genannt) und unseren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie" genannt) über die Erbringung von Finanzaudit-Dienstleistungen.
1.2 Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3 Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
2.2 Die Bestellung einer Dienstleistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen.
2.3 Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Ausführung der Dienstleistung erklärt werden.
3. Leistungen und Pflichten
3.1 Wir erbringen Finanzaudit-Dienstleistungen nach den anerkannten Grundsätzen der Berufsausübung.
3.2 Der Umfang der von uns zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem schriftlichen Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.
3.3 Wir verpflichten uns, sämtliche Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln und Stillschweigen hierüber zu bewahren. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
3.4 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Ausführung unserer Tätigkeit notwendigen Unterlagen vollständig und rechtzeitig zu übergeben, uns alle Informationen zu erteilen und uns alle Vorgänge und Umstände mitzuteilen, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein können.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Vergütung richtet sich nach den im Vertrag vereinbarten Sätzen, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
4.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug.
4.3 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Haftung
5.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
5.2 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
5.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Kündigung
6.1 Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart wurde.
6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Urheberrechte
7.1 Wir behalten uns alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, an den von uns erstellten Gutachten, Analysen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen vor.
7.2 Der Kunde darf die im Rahmen des Auftrags von uns gefertigten Gutachten, Analysen, Berechnungen und sonstigen Unterlagen nur für den Zweck verwenden, für den sie vereinbarungsgemäß bestimmt sind.
8. Datenschutz
8.1 Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
8.2 Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://sorianthulexia.com/datenschutz.php.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.